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Synchronisation von Abfall- und Stoffrecht in der EU kann gelöst werden

Die Circular Economy braucht einheitliche Rechtsgrundlagen und deshalb eine Synchronisation verschiedener gesetzlicher Regeln. So sollen Stoff- und Abfallrecht synchronisiert werden. Warum ist das notwendig?

Die große Komplexität sorgt für Informationsmangel: 3.300 unterschiedliche Substanzen sind bekannt. Davon sind rund 2.000 in der Chemiedatenbank der Europäischen Union REACH registriert. Daneben werden diese Stoffe in sogenannten Verbunden (wie z. B. Kunststoff-Metall-Verbunde)  als Produkte angeboten. Diese Komplexität erschwert die Zielerreichung.  Die Ziele sind: 1. die Verbesserung der Ressourcen Nutzung durch Circular Economy und 2. die Verhinderung von Einträgen von Stoffen, die für Mensch und Natur gefährlich sein könnten.

Zwei Ziele der EU-Wirtschaft

Circular Economy and non-toxic environment

Deshalb hat die EU-Kommission zur Stellungnahme aufgerufen und darum gebeten, Beispiele für eine Umsetzung der Synchronisation zu machen. Denn sowohl Stoffrecht als auch Abfallrecht ist in den Ländern der EU sehr unterschiedlich geregelt. So hat beispielsweise eine einzelne Substanz mehrere Definitionen. Das führt ständig zu Problemen bei Zulassungen von neuen Verfahren oder Produkten.

Abfall- und Stoffrecht haben unterschiedliche Materialdefinitionen

REACH and Waste-Legislation have different definitions for the same substance

Die drei Herausforderungen bei der Synchronisation sind der Mangel an Information über die einzelnen Substanzen, die Definition von Recycling und die Bezeichnung von Abfall. Aber sie könnten leicht gelöst werden:

Problem und Lösung

Problem und Lösung für die Synchronisation von Abfall- und Stoffrecht

 

Sofern nur noch illegale Substanzen Abfall darstellen, könnte in einer Stoffdatenbank jeder Stoff identifiziert werden. Eine Ampel könnte kennzeichnen, ob der Stoff unproblematisch oder verboten ist.  Das Gelb in der Ampel könnte die Stoffe anzeigen, die sich in der Prüfung befänden. Der Philosophie der Circular Economy folgend, kann es nur eine Definition von Recycling geben, nämlich die des Cradle-to-Cradle Prinzips. Moderne digitale Datenbanken könnten alle Informationen zu den Stoffen bereit halten, damit der Stoffstrom optimal organisiert werden kann.

Diese einfachen Prinzipien zeigen, dass sich neue Regelungen schnell finden ließen. Es wird nun Zeit, diese umzusetzen, damit wir ein weiteres Instrument zur Bekämpfung der Klima-Krise mit Leben erfüllen können.

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