Montag, 30. August 2010

AHRWEILER. Zu einem Stehempfang anläßlich seines 30-jährigen Bestehens hatte der Kreisverband Ahrweiler von Bündnis 90/Die Grünen für das vergangene Wochenende ins Weingut Maibachfarm nach Ahrweiler eingeladen. Eveline Lemke, Kreis- und Landessprecherin der Grünen sowie Landtags-Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen, sowie Kreissprecher Wolfgang Schlagwein konnten im Barrique-Keller des Bio-Weinguts rund 100 Gäste begrüßen. „Anti-Atomkraft­plakate hingen an der Tür, Son­nenblumen schmückten die Ti­sche, und die Gratulanten achte­ten bei ihren Präsenten auf das Prädikat ‚Bio‘, berichtete der Bonner General-Anzeiger gestern. Grußworte sprachen die grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken und Tabea Rößner, Eckart Lesch von der Europa-Union des Kreises Ahrweiler, Marcel Hürter aus Wassenach, der persönliche Referent des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering und B-Kandidat der SPD für die Landtagwahl 2011 im Landtagswahlkreis 13, sowie Landrat Dr. Jürgen Pföhler (CDU).

Höfken blickte zurück auf die Zeit vor 30 Jahren und zitierte lachend den SPD-Politiker Egon Bahr, der damals sagte: „Die Grünen sind eine Gefahr für die Demokratie". Ohne die Grünen würde es den mit 768 Pferdestärken ausgestatteten neuen Porsche Spider nicht geben, der nur drei Liter Benzin verbraucht, sagte Landrat Pföhler und lobte: Die Grünen hätten über die Jahre den Sprung in die Industriegesellschaft geschafft. Beim Vogelschutz und beim Nür­burgring habe es zwar Diskussionen mit den Grünen gegeben - gemeinsam habe man unter anderem aber die Solarstrom GmbH, die ökologische Sanierung der Schulen und den noch in der Um­setzung befindlichen Biomasse- Masterplan erreicht. An den Kon­sens bei der Trinkwasserversor­gung erinnerte der Kreisstadt-Beigeord­nete Rudi Frick, und Marcel Hürter befand: „Die Grünen ha­ben Deutschland ökologischer, freier und weltoffener gemacht."

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Gut behütet: Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli (von links), Prof. Dieter Oberndörfer, Cem Özdemir und ich.

Samstag, 28. August 2010

NEUSTADT/WEINSTRASSE„Migration und Integration“ - das war der Titel einer überaus interessanten Veranstaltung, die ich gestern besucht habe. Die Diskussoin im Hambacher Schloss war die dritte Veranstaltung der von der rheinland-pfälzischen Landeszentrale für Politische Bildung veranstalteten Reihe „Gesellschaft und Demokratie im Wandel - Deutschland 2020“. Gäste waren Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Prof. Dieter Oberndörfer, Zweiter Vorsitzender des Rates für Migration, und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vizepräsident der Universität Koblenz-Landau. Die Gesprächsführung lag bei Dr. Dieter Schiffmann.

Ich durfte also wieder einmal im Windschatten einer GRÜNEN Größe segeln und nutzte den Abend nicht nur zur Besichtigung der Dauerausstellung im Schloss, sondern auch für vielfältige Kontakte. Ulrich Sarcinelli führte die etwa 100 Besucher ins Thema ein und sagte, dass heute etwa 20 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen einen Migrationshintergrund hätten. Dieter Oberndörfer forderte dazu auf, in Deutschland endlich einen echten Pluralismus zuzulassen. „Die Nationalstaatsidentifikation ist zu provinziell", sagte er.

Andenken an meinen Besuch im Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße.

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Dienstag, 24. August 2010

DOCKWEILER. Enorme Verantwortung trägt die Planungsgemeinschaft der Region Trier, wenn es demnächst darum geht, den Regionalen Raumordnungsplan (RROP) fortzuschreiben. Denn dabei geht es um nicht weniger als um die Zukunft der europaweit einzigartigen Kulturlandschaft Vulkaneifel. Die Frage ist, wie viel Abbau man der Natur und der Landschaft der Eifel und den Menschen, die dort leben und Erholung suchen, zumuten kann. Wir Grünen fordern von der Planungsgemeinschaft, dass sie die Ausweisung von 3000 Hektar Vorrangsfläche zum Vulkanabbau verhindert. Andernfalls droht Raubbau. In dem Raumordnungplan geht es nämlich auch darum, Gebiete für den Abbau von Basalt und Lava auszuweisen. Dieses vulkanische Material wird unter anderem für den Bau von Häuser und Straßen sowie für den Küstenschutz verwendet.

Das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB), die zuständige Behörde, hat inzwischen entsprechende Vorschläge auf dem Tisch. Für die Vulkaneifel hätten die vom LGB vorgelegten Pläne mittel- bis langfristig verheerende Folgen. Nach Berechnungen des Nabu Daun werden derzeit auf etwa 400 Hektar Fläche Lava und Basalt ausgebeutet; das LBG sieht den Abbau auf einer Fläche von bis zu 2200 Hektar allein im Landkreis Vulkaneifel vor. Dies würde zum Verschwinden weiterer Vulkanberge führen – und zu einer Entstellung der Landschaft.

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Vor der Weinprobe formierten sich der Wittlicher Bürgermeister Joachim Rodenkirch und seine Gäste vor der ehemaligen Synagoge zum Erinnerungsfoto.

Dienstag, 24. August 2010

WITTLICH. Der Montag ist seit jeher der "Tag der Wittlicher" auf der traditionellen Säubrenner-Kirmes. Das öffentliche Leben ist dann weitgehend erlahmt, die Geschäfte haben nur kurz oder gar nicht geöffnet; auch die Schulen bleiben in der Regel geschlossen. In der Nacht auf den heutigen Dienstag endete die Saubraten-Ausgabe auf dem Marktplatz, wo die Schweine als Ganzes am Spieß gebraten wurden, und damit auch die Kirmes.   Mehr »

Dienstag, 24. August 2010

COCHEM-ZELL. „Ferienparks – Zukunft oder Ende für den Moseltourismus?“ Um dieses Thema geht es bei einer Podiumsdiskussion, zu der Bündnis 90/Die Grünen Cochem-Zell und die grüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken für Samstag, 4. September, 11.30 Uhr ins Hotel „Briedeler Herzchen“ nach Briedel (Moselstraße 8) einladen. Bei der Veranstaltung wird über den aktuellen Stand der Planungen und Vorbereitungen zum Bau des Ferienparks „Residenz Weingarten Marina“ am Zeller Hamm informiert.

„Zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern wollen wir mögliche Vor- und Nachteile sowie (langfristige) Auswirkungen von Ferienparks im Moseltal für Weinbau, Natur, Bevölkerung und Tourismus diskutieren“, heißt es in der Einladung. Während des Gesprächs werde es Gelegenheit für Fragen und Beiträge interessierter Bürgerinnen und Bürger geben.   Mehr »

Renate Künast (Mitte) mit der grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken (links) und der grünen Landtags-Spitzenkandidatin Eveline Lemke (rechts).

Freitag, 20. August 2010

BERNKASTEL-KUES. Zu einem internen Gespräch trafen sich knapp Dutzend Milchbauern aus der Eifel gestern in Bernkastel-Kues mit Renate Künast, der Vorsitzenden der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Die ehemalige Landwirtschaftsministerin sagte, die Grünen machten sich dafür stark, dass die Zukunft der Landwirtschaft nicht der Gentechnik und der Agrarindustrie gehört, sondern einer bäuerlichen Landwirtschaft mit regionalen Vermarktungsstrukturen.

Eveline Lemke, Sprecherin der rheinland-pfälzischen Grünen, nannte beispielhaft die Regionalmarke Eifel. Sie enthalte noch viel Potenzial; deshalb setze sie für die nächsten Jahre große Hoffnungen in diese regionale Marke. Ein ähnliches Projekt wünsche sie sich auf Landesebene. Außerdem machte Lemke klar, dass die Stärkung der Landwirtschaft auch für die Grünen in Rheinland-Pfalz zu den Schlüsselanliegen zählt.

Der Landwirt Dietmar Johnen (Foto) ist überzeugt, dass die Grünen sowohl in Rheinland-Pfalz als auch auf Bundesebene langfristig die besten Anwälte der von Zentralisierung und Globalisierung gebeutelten Landwirte sind.

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Das Foto zeigt rechts Dieter Höhle, dann Bernhard Marschall und Dieter Franck. Daneben ich selbst, Frau Stemberg, unsere verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Rögler und Peter Scheel. Halb verdeckt hinter Jutta Blatzheim-Rögler steht unserer aus Kusel stammender Landtagskandidat Andreas Hartenfels.

Mittwoch, 18. August 2010

ZWEIBRÜCKEN. Die Verlängerung der S-Bahn-Linie von Homburg nach Zweibrücken war Thema eines Gesprächs, zu dem mich die Eisenbahnfreunde Zweibrücken für gestern zu sich eingeladen hatten. Weil uns GRÜNEN das Thema sehr am Herzen liegt, sind ebenfalls unsere verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Rögler und Fachpolitiker in Planungsrecht Andreas Hartenfels sowie unser Stadtratmitglied Nobert Pohlmann mit von der Partie gewesen. Blatzheim-Rögler und Hartenfels würden mit in den Landtag einziehen und arbeiten sich derzeit intensiv in einzelne Themen ein.

Ein wichtiger Grund für den Stillstand dieses Bauprojekts ist das liebe Geld: Ein Gutachten, das bereits vor mehreren Jahren angefertigt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass die Reaktivierung der Linie rund 13 Millionen Euro kosten würde. Den Löwenanteil übernimmt zwar der Bund, aber Rheinland-Pfalz und das Saarland müssten zusammen immerhin noch 25 Prozent dieser Summe übernehmen - und die Kosten für den laufenden Betrieb. Weil mehr als 80 Prozent der Bahnstrecke über saarländisches Gebiet verlaufen, müssten unsere Nachbarn den größten Teil der Kosten tragen. Den größeren Nutzen hätten allerdings wir Rheinland-Pfälzer – beispielsweise den Anschluss an den Fernbahnhof Homburg.   Mehr »

Dienstag, 17. August 2010

NÜRBURG. Sein mehr als 600 Seiten umfassendes Nürburgring-Buch hat der Motorjournalist Wilhelm Hahne während des AvD Oldtimer-Grand-Prix‘ am vergangenen Wochenende auf dem Nürburgring vorgestellt. Das berichtet die Rhein-Zeitung heute. Hahne halte das Projekt „Nürburgring 2009“ für den „wahrscheinlich größten Wirtschaftsskandal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz“, wie RZ-Reporter Jochen Tarrach berichtet. Das Finanzierungskonzept der Landesregierung um Ministerpräsident Kurt Beck sei „nur schwer durchschaubar.“ Er habe „bislang noch niemanden getroffen, der es wirklich verstanden hat,“ erklärte Hahne bei der Präsentation, wie es in der Rhein-Zeitung heißt.

In Bad Breisig erhielten die „Mehr Demokratie“-Mitglieder Markus Schmidgen (Dritter von rechts) und der Bad Breisiger Rolf Plötner (rechts) Unterstützung von Claudia Laux (Dritte von links), der Vorsitzenden des kürzlich gegründeten Ortsverbands Bad Breisig von Bündnis 90/Die Grünen, und Eveline Lemke (Zweite von rechts), der grünen Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen im März 2011.

Sonntag, 15. August 2010

BAD NEUENAHR/BAD BREISIG. Für ein Absenken der Hürden, die der Gesetzgeber vor Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden aufgestellt hat, warb die bundesweite Initiative „Mehr Demokratie“ am vergangenen Wochenende auf dem Platz an der Linde in Bad Neuenahr und auf dem Zentralparkplatz vor dem Edeka-Markt in Bad Breisig. In anderen Bundesländern können die Bürgerinnen und Bürger bereits seit Jahren in wichtigen Fragen – beispielsweise bei der Ansiedlung von Verbrauchermärkten und beim Bau von Biogasanlagen, wenn es um den Erhalt von Schwimmbädern sowie um Straßenbau-Projekte geht – mitbestimmen.   Mehr »

Das Foto zeigt Wolfgang Landgraeber (von links), Leiter der Programmgruppe Gesellschaft/Dokumentation des WDR, Andreas Meyer, Regisseur Niko von Glasow, Bianca Vogel, Eveline Lemke und Jutta Krug (WDR).

Mittwoch, 11. August 2010

SINZIG. Bianca Vogel ist als unermüdliche Kämpferin für eine gerechte Entschädigung der 2800 noch lebenden Contergan-Geschädigten durch die HerstellerfirmaGrünenthal und für eine Entschuldigung der Bundesregierung bei den Opfern bekannt. Für den gestrigen Dienstag hatte die in Sinzig lebende Weltmeisterin im Behinderten-Dressursport zu einem Solidaritätsfest mit dem Motto “Nobody’s Perfect” ins Sinziger Schloss eingeladen – und mehr als 100 Gäste kamen!

Zweck der Veranstaltung war, die Öffentlichkeit über die Situation der Opfer des Contergan-Skandals zu informieren. Die beiden Wege von der Barbarossastraße zum Schloss wurden von zwölf großformatigen Aktaufnahmen der Conterganopfer flankiert, die bei den Dreharbeiten zu Niko von Glasows Dokumentarfilm „NoBody’s Perfect“ entstanden. Aktueller Fest-Anlass: die Fernseh-Erstausstrahlung dieses Films am Abend in den ARD.

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Mit Felix Pfendtner (links) und Ingo Binnewerg (rechts) vor dem Edeka-Markt Thiele in Sinzig.

Sonntag, 18. Juli 2010

SINZIG. Zusammen mit Felix Pfendtner, Mitglied des Ortsbeirats Bad Bodendorf, und Ingo Binnewerg, dem Vorsitzenden der Grünen-Fraktion des Sinziger Stadtrats, bin ich gestern gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung „auf die Straße gegangen.“ Wir Grüne in Rheinand-Pfalz wollen nämlich den Sommer nutzen, um Aufklärungsarbeit zu leisten, Widerstand zu mobilisieren und Alternativen aufzuzeigen. Wilfried Thiele, Inhaber des Edeka-Markts an der Kölner Straße in Sinzig, hatte uns dafür freundlicherweise einen Platz direkt am Eingang zu seinem Markt zur Verfügung gestellt.

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will keine Atomkraft mehr. Das haben auch unsere Gespräche gestern gezeigt. Aber Merkel und Westerwelle scheint das egal zu sein. Ihnen ist wichtig, den Atomkonzernen die Millionengewinne zu sichern, die sie seit Jahren mit dem Betrieb von Atomkraftwerken einfahren. Die immensen Gefahren, die von Atomkraftwerken und Zwischenlagern sowie von den Transporten ausgehen, kehren sie dabei einfach unter den Tisch.   Mehr »

Zusammen mit Jürgen Trittin (rechts), dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Landesvorstandssprecher Daniel Köbler am Atom-Risiko-Rad.

Freitag, 16. Juli 2010

SINZIG. Schwarz-Gelb will den Atomausstieg kippen! Das hat zur Folge, dass das Atomrisiko steigt, der Atommüllberg wächst und die Atomkonzerne satte Profite einfahren. Dieser Unsinn muss ein Ende haben! Zusammen mit Jürgen Trittin (rechts), dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Landesvorstandssprecher Daniel Köbler habe ich deshalb vor ein paar Tagen in Mainz die Anti-Atom-Kampagne auf die Reise durch Rheinland-Pfalz geschickt.

Am morgigen Samstag, 17. Juli, macht die Kampagne vor dem Edeka-Markt Thiele in Sinzig Station. Ab 9 Uhr bin ich dort mit dabei! Auch in Sinzig möchten wir über die Gefahren der Atomenergie aufklären, Widerstand mobilisieren und Alternativen aufzeigen. Mit Biblis und Cattenom haben wir gleich zwei Schrottreaktoren direkt an unserer Landesgrenze und die Überreste von Mülheim-Kärlich erinnern uns an geplatzte rheinland-pfälzische Atompläne.   Mehr »

Von dem Weingut, das Hubert Pauly (rechts) in Ahrweiler betreibt, sind es nur ein paar Schritte bis zu den Weinbergen im Adenbachtal.

Mittwoch, 7. Juli 2010

AHRWEILER. Spätestens vom Jahr 2018 an dürfen EU-weit überall gewerblich Weinreben angepflanzt werden. So sieht es jedenfalls derzeit aus. Der damit verbundene Wegfall der bislang geltenden Anbaugebietsgrenzen dürfte zu einer bedeutenden Zäsur in der Geschichte des Weinbaus an der Ahr führen. Das hat mir jetzt Hubert Pauly, der Präsident des Weinbauverbands Ahr, gesagt. Mit ihm habe ich mich vor ein paar Tagen getroffen, um über die Perspektiven des biologischen und konventionellen Weinbaus an der Ahr zu sprechen.

Der für die Ahr typische Steillagenweinbau werde durch die Neuregelung auf eine überaus harte Probe gestellt, befürchtet Pauly. Zur Bewirtschaftung eines Hektars Weinberg in einer nicht flurbereinigten Lage, in der nicht mit Seilwinden gearbeitet werden kann, seien 2400 Stunden Arbeitseinsatz jährlich nötig. Für flurbereinigte Seilzulagen werde immerhin noch mit 1500 Stunden kalkuliert. Flachlagen hingegen, wie sie beispielsweise für Rheinhessen typisch sind, könnten mit lediglich 300 Stunden, sieben mal schneller also, bewirtschaftet werden.   Mehr »

Die Vorstandsmitglieder Johannes Pinn (links) und Klaus Haderer (Zweiter von rechts) konnten in Bad Neuenahr Anträge über 43 Genossenschaftsanteile entgegen nehmen.

Sonntag, 27. Juni 2010

BAD NEUENAHR. Ich bin jetzt unter die EnergieunternehmerInnen gegangen! Nun gut, noch nicht ganz auf Augenhöhe mit RWE, Vattenfall, E.ON und Co. - aber was nicht ist, kann ja noch werden ;-) . Bei einer Kino-Premiere von Carl Fechners grandioser Dokumentation "Die 4. Revolution" am vergangenen Donnerstag im Kinocenter Bad Neuenahr habe ich ein paar Anteile an der Eifel-Energiegenossenschaft gezeichnet.

Klaus Haderer und der Förster Johannes Pinn, die Vorstandsmitglieder der im September 2009 gegründeten Genossenschaft, waren zu der Veranstaltung in nach Bad Neuenahr gekommen, um die Premierengäste über die Genossenschaft zu informieren. In der Eifel gebe es “viel Wind, viel Sonnenschein und jede Menge Biomasse”, sagte Pinn; deshalb sei sie für die Erzeugung regenerativer Energien wie geschaffen. In den beiden ersten Jahren werde die Genossenschaft auf Ausschüttungen an ihre Mitglieder verzichten, machte Pinn klar. Dann aber könnten sie mit durchaus beachtlichen Dividenden rechnen.   Mehr »

Fleißige Hände sorgten dafür, dass die Gäste der Eröffnungsfeier weder Hunger noch Durst leiden mussten.

Montag, 21. Juni 2010

KAISERSLAUTERN. Eine Bürogemeinschaft mit dem Kreisverband Kaiserslautern-Stadt von Bündnis 90/Die Grünen hat die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner am gestrigen Sonntag eröffnet. Die Räume an der Trippstadter Straße 25 bieten je ein Büro für den Kreisverband und für Tabea Rößner sowie ein Ladenlokal und eine Werkstatt, die sich beide teilen. „Damit gewinnen wir in Kaiserslautern eine Anlaufstelle für alle, die sich für grüne Politik engagieren“, sagt Christian Meder, Vorstandssprecher des Kreisverbands Kaiserslautern-Stadt von Bündnis 90/Die Grünen.

Der Verband kann in den Räumen Kreismitgliederversammlungen durchführen. Tabea Rößner freut sich auf kleinere Diskussionsrunden zu politischen Themen; außerdem bietet sie dort Bürgersprechstunden an. „Ich freue mich darauf, dass dieser Raum belebt wird und dass hier viele gute Ideen diskutiert und Konzepte entwickelt werden“, sagte sie den Gästen der Eröffnungsfeier. Der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Klaus Weichel, der städtische Beigeordnete Joachim Färber und ich haben Grußworte gesprochen. Dazu gab‘s ein buntes Programm mit viel Musik, Speisen und Getränken.

• Eine Pressemitteilung von Tabea Rößner zur Eröffnung des Gemeinschaftsbüros - Titel: "Tango in der Trippstadter Straße" - finden Sie hier.
  

„Ich freue mich darauf, dass dieser Raum belebt wird und dass hier viele gute Ideen diskutiert und Konzepte entwickelt werden“, sagte Tabea Rößner (links) den Gästen der Eröffnungsfeier.   Mehr »

Zum 30. Gründungstag des Landesverbands hatte ich seiner Sprecherin und seinem Sprecher, Kordula Schulz-Asche (links) und Tarek Al Wazir (Mitte), die vor wenigen Tagen erschienenen "Nürburg-Papiere" von Jacques Berndorf mitgebracht.

Montag, 21. Juni 2010

RÜSSELSHEIM. Die hessischen Grünen bereiten sich derzeit auf die Kommunalwahl im März 2011 vor. Im Rahmen eines "Grünen Tages" ging es am vergangenen Samstag in Rüsselsheim in zwölf Foren um die verschiedensten Aspekte der Lokal- und Regionalpolitik. Dass der Landesverband die Opel-Villen als Veranstaltungsort gewählt hatten, war ein Symbol der Solidarität mit den Beschäftigten im Automobilbau.

Nach dem Motto „Erst die Arbeit, dann das Vergnügen“ feierten unsere hessischen Freunde anschließend am gleichen Ort den 30. Jahrestag der Gründung ihres Landesverbands. Im Programm gab es viel Musik, Kabarett und eine Rede von Cem Özdemir, dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Auch ich war zu diesem fulminanten Sommerfest eingeladen. Und weil ich nicht mit leeren Händen kommen wollte, habe ich Kordula Schulz-Asche und Tarek Al Wazir, Sprecherin und Sprecher der Grünen aus dem Nachbar-Bundesland, die "Nürburg-Papiere" von Jacques Berndorf geschenkt.   Mehr »

Mittwoch, 16. Juni 2010

MANZ. Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben die Bundesregierung gestern aufgefordert, an der Gewerbesteuer festzuhalten. Wir Grünen hin Rheinland-Pfalz teilen diese ablehnende Haltung gegenüber dem FDP-Modell, das die Kommunen komplett in den Ruin treiben würde! Angesichts eines kommunalen Defizits von bundesweit jährlich rund 15 Milliarden Euro in den Jahren 2010 bis 2013 brauchen wir eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer.

Es muss Schluss sein mit der Praxis des Bundes, Aufgaben und Lasten an die Kommunen zu verteilen. ohne diese gegen zu finanzieren. Die rheinland-pfälzische Landesregierung schichtet mit ihrer in der vergangenen Woche vorgestellten Minireform lediglich um, packt die tatsächlichen Probleme aber nicht an.   Mehr »

Sonntag, 13. Juni 2010

NEUSTADT. Hans-Günther Schneider ist heute beim Rheinland-Pfalz-Tag in Neustadt an der Weinstraße mit dem Friedenspreis der Arbeitsgemeinschaft Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. Ulrike Höfken, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler, langjährige Sprecherin des Kreisverbands Bernkastel-Wittlich von Bündnis90/Die Grünen, und ich haben dem Preisträger in einer gemeinsamen Presseerklärung gratuliert.

"Hans-Günther Schneider hat über Jahre ein großes Maß an Zivilcourage in seiner Arbeit als Vorsitzender der Bürgerinitiative „BIEGAS - Bürger gegen die Erweiterung Airbase Spangdahlem“ bewiesen“, so Ulrike Höfken. Hervorzuheben sei sein großes Engagement gegen den Fluglärm und seine kritische Haltung gegenüber den US-Militäreinsätzen auf der Airbase".   Mehr »

Mit Daniel Köbler, der wenig später auf den zweiten Platz der Landesliste gewählt wurde, und Cem Özdemir (Mitte), dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, kurz nach meiner Wahl zur Spitzenkandidatin.

Sonntag, 6. Juni 2010

Liebe BesucherInnen meiner Homepage,

die Delegierten aus den Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz haben mich gestern mit 82,5 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Das freut mich riesig, und dafür danke ich allen, die mich unterstützt haben!

Ganz herzlichen Dank sage ich auch meinem Grünen-Kreisverband Ahrweiler, meinen FreundInnen und meiner Familie, die aus meinem Wohnort Bad Bodendorf nach Mainz gekommen sind, um mir mit Rosen zu dem Erfolg zu gratulieren.

Es gibt mir Kraft, dass ich jede Menge Freunde, Verwandte und ParteifreundInnen hinter mir weiß, auf die ich bauen und mich verlassen kann! Diese Kraft brauche ich - denn jetzt beginnt für uns Grüne in Rheinland-Pfalz eine anstrengende (Wahlkampf-)Zeit! Während des Wahlkampfs werden wir lauter gute Begegnungen gestalten - damit die BürgeInnen fühlen, dass Politik für sie da ist!

Ihre und Eure

Eveline Lemke

Eine dreiköpfige Abordnung der Band "Menino", die im Kreis Ahrweiler seit Jahren Kultstatus genießt, hat den Parteitag musikalisch eröffnet. Das hat mich persönlich ganz besonders gefreut.   Mehr »

Zusammen mit Percy Schmeiser (Mitte) und Jutta Blatzheim-Roegler (rechts).

Mittwoch, 26. Mai 2010

TRIER. Bündnis 90/Die Grünen werden auf jeden Fall weiter für ein Gentechnik freies Rheinland-Pfalz kämpfen! Die Veranstaltung mit dem Titel „Gen-Mais und Kuh-Patente - Gefahren und Alternativen“ mit dem kanadischen Farmer und Saatgutzüchter Percy Schmeiser gestern Abend in der Europahalle in Trier hat uns darin noch bestärkt. Mit seinem zehn Jahre dauernden Rechtsstreit gegen den Monsanto-Konzern vor dem kanadischen Verfassungsgericht hat Schmeiser die immense Tragweite des Gentechnik-Themas in der Welt bekannt gemacht.

Auf seinen eigenen konventionellen Rapsfeldern und den Bio-Rapsfeldern seiner Frau Louise wuchs genveränderter und patentierter Monsanto-Raps, der nach Angaben Schmeisers von beiden selbst nie ausgesät worden war. Er nutzte einen Teil der Ernte dieser gentechnisch veränderten Pflanzen für die Wiederaussaat auf seinem Land. Deswegen wurde er von Monsanto wegen Patentverletzung verklagt. Gemeinsam mit seiner Frau wurde er 2007 für den Widerstand gegen Monsanto und den Kampf gegen die Agrogentechnik mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.   Mehr »

Dienstag, 18. Mai 2010

LUDWIGSHAFEN. Bundes- und Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen haben heute vor dem Eingang zur BASF in Ludwigshafen - zusammen mit BUND, demeter, BÖLW und Slow Food - gegen das Festhalten von BASF an der Gen-Kartoffel Amflora demonstriert. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken und ich haben die folgende Pressemitteilung zu diesem Thema herausgegeben:

Die heutige Protestaktion hat deutlich gemacht, dass Amflora von vielen Menschen als wirtschaftliche und gesundheitliche Bedrohung für Landwirtschaft, Verbraucher und Kartoffelverarbeiter angesehen wird. Aus gutem Grund! Durch kaum vermeidbare Vermischungen mit Speisekartoffeln landet die Genkartoffel mit ihren riskanten Antibiotika-Resistenzgenen nämlich früher oder später auch im Kartoffelbrei. Wir werden nicht hinnehmen, dass BASF und Monsanto die Lebensmittelkette weiter verunreinigen und die Kosten dafür auf Steuerzahler, Verbraucher und die gentechnikfreie Produktion abwälzen.

Zusammen mit Wolfgang Schlagwein (von links), Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Mitorganisatorin Rita Kupfer und Karin Keelan, Mitorganisatorin und Vorsitzende der Remagener Grünen, und Klaus Puchstein (rechts), Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Ahrweiler, habe ich vor dem Friedensmuseum Luftballons aufsteigen lassen – als Zeichen für Frieden und Versöhnung.

Montag, 10. Mai 2010

REMAGEN. Mit einem großen Friedensfest feierten das partei- und konfessionsübergreifende Bündnis „Remagen für Frieden und Demokratie“ am Samstag den 65. Jahrestag des Kriegsendes und des Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. „65 Jahre Friede und Demokratie wurden somit in Remagen gefeiert, es sollte aber vor allem auch ein Zeichen für die Zukunft sein, dass dieser Friede und die Demokratie erhalten bleiben“, berichtet der Bonner General-Anzeiger heute über das Fest.

Über den ganzen Tag verteilt wurden Ausstellungen, Konzerte und eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen geboten. Dechant Dr. Johannes Georg Meyer, Pfarrerin Elisabeth Reuter und Superintendent Rolf Stahl zelebrierten an der Friedenskapelle zur „Schwarzen Madonna“ einen ökumenischen Gottesdienst. Dessen Leitwort lautete: "Suchet den Frieden und jaget ihm nach".   Mehr »

Dienstag, 4. Mai 2010

MAINZ/BERLIN. Der Förderungsstopp für erneuerbare Energien im Wärmebereich durch die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken und mich dazu veranlasst, heute die folgende Pressemitteilung herauszugeben:

Angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise ist es fatal, im Bereich des Mittelstands 900 Millionen Euro an sinnvollen Investitionen zu zerschlagen und damit massiv Arbeitsplätze zu gefährden. Statt die erneuerbare Energien zu fördern, werden die nationale Klimaschutzinitiative und das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmebereich gestoppt. Damit betreibt die Bundesregierung eine Politik gegen Klimaschutz und Mittelstand, deren Auswirkungen wir in Rheinland-Pfalz spüren werden und die auch Julia Klöckner als CDU-Spitzenkandidatin mitzutragen hat.

Die im Sommer 2009 gegründete und von Studienrat Marc Weigel geleitete Politik-AG besteht derzeit aus etwa 20 SchülerInnen.

Montag, 3. Mai 2010

NEUSTADT A.D. WEINSTRASSE. Der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan war Thema einer Podiumsdiskussion, zu der mich die Politik-AG des Leibniz-Gymnasiums Neustadt an der Weinstraße für den vergangenen Donnerstag eingeladen hatte. Die im Sommer 2009 gegründete und von Studienrat Marc Weigel geleitete Politik-AG besteht derzeit aus etwa 20 SchülerInnen.

Dass dieses Diskussionsthema die Menschen bewegt, konnte man schon daran erkennen, dass die Stühle in der Aula der Schule beinahe vollständig mit Gästen besetzt waren. Mit einem Powerpoint-Vortrag zeichneten die TeilnehmerInnen der Arbeitsgemeinschaft zunächst die Historie des mittlerweile neun Jahre dauernden Einsatzes deutscher Soldaten dort nach. Im Mittelpunkt standen Fragen wie: ...   Mehr »

Stimmung, Wetter und Verpflegung stimmten in Hassloch ebenso wie die Arbeitsergebnisse unseres Parteinachwuchses! Der war sich nicht nur darin einig, dass ein Himmel ohne Kondensstreifen gar nicht mal so schlecht aussieht ;-) !

Sonntag, 18. April 2010

HASSLOCH. Um die Zukunft unserer Partei braucht man sich keine Sorgen machen! Davon konnte ich mich gestern im pfälzischen Hassloch überzeugen: Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz tagte dort in einer Schulturnhalle, um zwei Tage lang an Themen für das kommende Jahr zu arbeiten und über ihre Schwerpunkte für das Programm zur Landtagswahl 2011 zu entscheiden.

Hervorragende Arbeit leisteten unsere jungen Frauen und Männer dort! Und Stimmung und Wetter hätten ebenfalls nicht besser sein können! Außerdem konnte man sich in Hassloch davon überzeugen, dass veganes Essen richtig gut schmecken kann!   Mehr »

Regisseur Carl-A. Fechner (von links), Andrea Mehlbreuer, Mitglied der Grünen-Fraktion im Stadtrat Koblenz, Steffi Lemke (rechts) und ich haben nach der Filmvorführung noch intensiv miteinander über die Zukunft der Energieversorgung diskutiert.

Freitag, 16. April 2010

KOBLENZ. Zusammen mit Steffi Lemke, der Politischen Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, habe ich mir gestern im Odeon-Apollo-Kinocenter in Koblenz die Kinopremiere des Dokumentarfilms „Die 4. Revolution - Energy Autonomy“ angeschaut. Auch der Regisseur Carl-A. Fechner war mit dabei. Er entwirft in seinem Film die Vision einer Welt, die ihren Energiebedarf ausschließlich aus Erneuerbaren Energien deckt. Und er zeigt Interviews mit charismatischen Protagonisten sowie faszinierende Bilder von Landschaften und Städten aus Europa, den USA, aus Afrika, Bangladesh und anderen Staaten der Erde.

Der Film macht deutlich, dass Wissenschaft und Technologie heute reif sind für den Abschied von Kohle, Erdgas und Atomstrom. Energie-Lieferanten, die unserer Gesundheit und unserem Klima schaden und die unser Leben gefährden, haben ausgedient. Der von den Energiemagnaten propagierten Einlagerung von verflüssigtem Kohlendioxid erteilt der Film ebenso eine Absage wie Mega-Kraftwerken in der afrikanischen Wüste, die Europa über Fernleitungen mit Strom versorgen.

Vor der Filmpremiere haben sich Steffi Lemke und ich mit Koblenzer Grünen getroffen: Achim Trautmann (von links), Tobias Budendieck und Hans-Peter Ackermann.   Mehr »

An dieser Tankstelle kommt kein Sprit aus dem Zapfhahn, sondern Strom: Zusammen mit Andrea Mehrbreuer (rechts) und Uwe Diederichs-Seidel (links), beide sind Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Koblenzer Stadtrat, sowie Martin Görlitz posiere ich hier an einer Elektro-Zapfsäule.

Freitag, 16. April 2010

KOBLENZ. Bei der Eröffnung der ersten rheinland-pfälzischen Elektrotankstelle war ich am Mittwoch im Bubenheimer Weg in Koblenz zu Gast. Hinter dem Projekt steckt die Firmengruppe Görlitz. Ihr Gründer, Martin Görlitz, formulierte bei der kleinen Feier ein ehrgeiziges Ziel: Er möchte in Koblenz so schnell wie möglich - am besten noch im Buga-Jahr 2011 - 20 bis 30 Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen.

Vorstandsmitglied Simon Löffler zeigte, dass eine Chipkarte der Schlüssel zum System ist, an dem zunächst bis zu drei Fahrzeuge zeitgleich aufgeladen werden können. Kunden haben künftig die Möglichkeit, diese Karten bei ihrem Stromversorger aufzuladen und dabei festzulegen, wie hoch der Ökostrom-Anteil sein soll. Wer die Chipkarte erwirbt, kann zum Beispiel auch den Betrag frei wählen, den auf die Karte buchen lassen möchte. Eine Flatrate ist ebenfalls in Vorbereitung. Interessant zu wissen: Noch sind Elektroautos zwar deutlich teurer als herkömmliche Kfz, die Energiekosten belaufen sich jedoch nur auf etwa 20 Prozent dessen, was das Fahren mit einem Verbrennungsmotor kostet.   Mehr »

Mit Orangensaft stießen die Teilnehmer der Gründungsversammlung auf den neuen Ortsverband an. Vorne von rechts die Sprecher Tobias Schwarzenberger und Claudia Laux.

Donnerstag, 15. April 2010

BAD BREISIG. „Die Grünen an der Rheinschiene bekommen Zuwachs“, berichtet die Rhein-Zeitung heute. Neben den Städten Sinzig und Remagen gibt es jetzt auch in der Verbandsgemeinde Bad Breisig einen Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen - den sechsten im Kreisverband Ahrweiler. Claudia Laux und Tobias Schwarzenberger wurden bei der Gründungsversammlung im Hotel „Anker“ am Bad Breisiger Rheinufer zu Sprecherin und Sprecher gewählt, Jasmin Lemler zur Geschäftsführerin.

Weitere Gründungsmitglieder sind Oliver Feldhaus, Nicoletta Schwarzenberger, Sebastian Lindlahr und Dieter Moor. Oliver Feldhaus ist übrigens Referent für Petitionen und Eingaben der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. "Jetzt haben wir Gelegenheit, als außerparlamentarische Fraktion auch in Bad Breisig grüne Politik voranzutreiben", zitiert die RZ die Vorsitzende Claudia Laux.   Mehr »

Montag, 12. April 2010

So etwa würde die geplante Brücke aussehen.

MAINZ. Der Pleite am Nürburgring droht jetzt ein Desaster an der Mittelmosel zu folgen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung muss deshalb unverzüglich die Notbremse ziehen und das unsinnige und ökonomisch wie ökologisch verheerende Projekt zum Bau der geplanten Hochmoselbrücke und der B50neu stoppen. Ein Festhalten an dieser Planung von vorgestern würde ein weiteres Mal zeigen, dass man in Mainz unfähig ist, eine zukunftsorientierte und an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Politik zu machen.

Anlässlich des „Riesling Rescue Events“ am gestrigen Sonntag in Berlin habe ich heute zusammen mit der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken und Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr von Bündnis 90/Die Grünen und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative „Pro-Mosel“, die folgende Pressemitteilung herausgegeben: ...   Mehr »

Montag, 12. April 2010

Für mindestens 25-jährige Mitgliedschaft haben Heide von Schütz (vorne, 2. von rechts) und Sascha Gottschalk (hinten rechts), Sprecherin und Sprecher des Kreisverbands, zusammen mit mir (ganz rechts) Blumen überreicht an Wilhelm Deutsch (vordere Reihe von links), Ewald Adams, Edith Hellenbrand-Neumann, Richard Leuckefeld und Gabi Praus-Leukefeld sowie an Herbert Kluth (hintere Reihe von links), Toni Lossen-Bach und Reiner Marz.

TRIER. Leckere Tomatensuppe, Streuselkuchen, die Atmosphäre eines 70er-Jahre-Flower-Power-Cafes und toller Swing mit dem Salon-Orchester Wolfgang Kernbach - Bündnis 90/Die Grünen Trier-Saarburg hatten sich richtig was einfallen lassen für die mehr als 100 Gäste ihrer 30-Jahr-Feier gestern! Alles, was in Trier Rang und Namen hat, war zum Gratulieren gekommen!   Mehr »

Samstag, 10. April 2010

Die junge Dame links, Eva Ohlig vom BUND, hat den Wildkatzenlauf organisiert. Dr. Erwin Manz (rechts), BUND-Geschäftsführer aus Mainz, hatte eine ausgestopfte Wildkatze mitgebracht, die einem Autounfall im Westerwald zum Opfer gefallen war.

OBEROTTERBACH. „Mer renne fer die Katz“ hieß es heute beim Wildkatzenlauf in Oberotterbach in der Südpfalz. Mit diesem Lauf- und Familienfest will die BUND-Kreisgruppe Südpfalz zur Rettung der bedrohten Wildkatze in Deutschland beitragen. Gemeinsam mit der LG Rülzheim machen die Umweltschützer auf die Situation der Wildkatze und anderer Wildtiere aufmerksam: Die scheuen „Samtpfoten“ sind nämlich durch die zunehmende Zerschneidung ihrer Lebensräume bedroht. Daher wirbt der BUND mit der Veranstaltung für eine Vernetzung der Lebensräume durch das Einrichten von Wanderkorridoren.

Rund 350 LäuferInnen gingen bei frühlingshaft-sonnigem Wetter an den Start. Ich mittendrin! Die traumhafte Strecke führte durch einen Hohlweg an einem Dachsbau vorbei, durch Weinberge, über Felder, Wiesen und Wälder. Mein Ergebnis - 41:34 Minuten für sechs Kilometer und Platz 12 in der Gruppe W40 – fand ich nicht so toll. Aber dafür habe ich mich an meine Devise gehalten: Nur Laufen ohne Schnaufen ist gesund. Außerdem konnte ich unterwegs noch richtig nett mit MitläuferInnen quatschen. Das ist schließlich auch was wert!   Mehr »

Ostersonntag, 4. April 2010

BÜCHEL. Beim Ostermarsch am Atomwaffen-Stützpunkt Büchel war uns das Eifelwetter heute nicht gerade wohlgesonnen: Wir sind ziemlich nass geworden. Das obere Foto zeigt links die grüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken; sie trägt ein Transparent "Atomwaffen abschaffen". Rechts daneben sieht man Stephanie Nabinger aus Trier und in der Mitte Jutta Blatzheim-Rögler aus Bernkastel. Die Bannerträgerin mit dem weißen Anorak bin ich. Die Demonstranten auf dem Bild unten haben sich als Sprengköpfe verkleidet. Mindestens 20 Stück davon sind in Büchel stationiert; aber die sind leider nicht von Pappe.

Rund 350 Menschen haben heute überschlagsmäßig mit demonstriert – und doppelt so viel Polizei und Bundeswehr war dabei. Die hatten vermutlich Angst, dass wir, wie die belgischen Demonstranten gestern, den Stützpunkt stürmen wollen. Haben wird aber nicht. Vielmehr hoffen wir darauf, dass sich CDU und FDP rasch und auf allen Ebenen dafür einzusetzen, „dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden“.

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Karfreitag, 2. April 2010

BAD BODENDORF. Nur die Harten komm' in' Garten! Ist es nicht so? Das Thermalfreibad in meinem Heimatort Bad Bodendorf wird traditionell an Karfreitag eröffnet. Heute war es wieder soweit - bei gerade mal zehn Grad Außentemperatur! Schwimmbad-Pächter Alexander Albrecht und sein Team haben das idyllisch am Waldrand gelegene Nostalgiebad in den vergangenen Wochen wieder tüchtig auf Vordermann gebracht. Heute begrüßte Pächter Albrecht – er ist im vergangenen Jahr übrigens zum Ortsvorsteher von Bad Bodendorf gewählt worden – die ersten Badegäste der Saison persönlich mit einem Glas Sekt.   Mehr »

Freitag, 26. März 2010

Unser neuer Kreisvorstand: Beisitzer Udo Heimermann (von links), Beisitzerin Claudia Laux, meine Wenigkeit, Kassierer Felix Pfendtner, Sprecher Wolfgang Schlagwein und Geschäftsführer Klaus Puchstein.

AHRKREIS. Kinder, Jugend, Familie und Soziales – diesen Schwerpunktthemen will ich mich künftig im Kreis Ahrweiler widmen. Bei einer Mitgliederversammlung gestern abend im Restaurant "Kwartier Lateng" in Remagen bin ich nämlich zur Sprecherin des Kreisverbands Ahrweiler von Bündnis 90/Die Grünen gewählt worden. Bei einer Analyse der Situation der Kindertagesstätten und Schulen im AW-Kreis ist mir aufgefallen, dass dieser Sektor eine ganze Reihe von Schwachstellen ausweist. Der AW-Kreis und seine acht Kommunen arbeiten, was Schulen und Kindergärten betrifft, über weite Strecken ziemlich planlos. Hier gilt es, den Finger in die Wunde zu legen und zu verhindern, dass weitere Leistungen für Familien wegbrechen.   Mehr »

Freitag, 26. März 2010

Siehe auch:

• Frauen in die Aufsichtsräte - Grüner Frauenempfang 2010
• www.equalpayday.de
• 
  

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Donnerstag, 25. März 2010

Der Trierer Hafen aus der Luft.

Zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr (LAG) von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz habe ich gestern den Trierer Hafen besucht. Da wurden Erinnerungen wach - an meine Ausbildung bei der Carl Spaeter GmbH in Hamburg und - beim Blick auf den Schrottplatz - an meine Zeit bei der Deutschen Erz- und Metall-Union (DEUMU)! Volker Klassen, Prokurist der Trierer Hafengesellschaft, war gestern unser Ansprechpartner.

LAG-Sprecherin Jutta Blatzheim-Rögler, Heide von Schütz, Sascha Gottschalk, beide SprecherInnen des Kreisverbands Trier von Bündnis 90/Die Grünen, und ich sprachen mit ihm über Trier als Wirtschaftsstandort und über die Wettbewerbssituation der öffentlichen Binnenhäfen in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Wr Grünen setzen uns dafür ein, dass Verkehr von der Straße auf Schienen und Binnenschifffahrtsstraßen verlagert wird.

• siehe auch: Bürger kämpfen gegen Luftverschmutzung im Trierer Hafen, SWR-Fernsehen vom 24. März 2010

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